BUND Thüringen: Kein weiterer Ausverkauf der Südharzer Gipskarstlandschaft
Einhaltung des Regierungsvertrages gefordert
(harz-aktuell) Am 26.3.2020 hat die in Walkenried ansässige Gipsfirma Saint-Gobain-Formula die Erweiterung des Naturgipsabbaus im Südwest- und Ostteil des Bewilligungsfeldes „Woffleben/ Himmelsberg“ beantragt. Der BUND Thüringen fordert die Thüringer Landesregierung auf, sich an ihr Regierungsversprechen zu halten und dem Antrag eine klare Absage zu erteilen.
„Der Himmelsberg darf kein zweiter Kuhberg werden“, fordert Ron Hoffmann, Vorsitzender des BUND Thüringen. „Das Unternehmen hat gerade am Kuhberg begonnen, einen neuen Steinbruch zu erschließen. Trotzdem ist seine Gier nicht befriedigt. Jetzt soll der bestehende Steinbruch in Woffleben zusätzlich dazu erweitert werden – und das ausgerechnet in Flächen hinein, die als ‚Tabuflächen‘ definiert waren. Jetzt ist das Landesbergamt, das in die Zuständigkeit des Grünen Umweltministeriums fällt, gefordert, den Antrag abzulehnen. Die Thüringer Landesregierung hat Neuverritzungen auch in ihrem aktuellen Regierungsvertrag eine Absage erteilt. Daran sollte sie sich jetzt messen.“
Die geplanten Erweiterungsflächen wurden nach Angaben des Verbandes im Planfeststellungsverfahren von 2013 als sogenannte „Tabuflächen“ vom Naturgipsabbau ausgeschlossen. Sie sollten nach Abwägung aller Belange dauerhaft der Kompensation bestehender Abbauflächen dienen. Konkret handle es sich hier um Karstformen, die als „geschützte Biotope“ eingestuft sind. Hoffmann: „Jetzt hat das Unternehmen einfach so seine Meinung geändert – und dass, obwohl der aktuelle Hauptbetriebsplan noch bis zum 31.12.2021 läuft. Eine behördliche Genehmigung dieser Erweiterung würde das ganze Planfeststellungsverfahren von damals jetzt ad absurdum führen.“
Kritik übt der Verband auch an der „Salami-Strategie“ von Saint-Gobain. Anträge auf Abbaugenehmigen würden immer wieder „scheibchenweise“ gestellt, um Verfahren möglichst einfach zu halten. So würden nur die zuständigen Behörden als Träger öffentlicher Belange beteiligt und nicht die anerkannten Naturschutzverbände oder die Öffentlichkeit. Hoffmann: „Auch wenn das rechtlich einwandfrei sein mag, ist das Unternehmen scheinbar zu feige, sich der öffentlichen Debatte zu stellen.“
Nach Einschätzung des BUND Thüringen würde Saint-Gobain jetzt sein „wahres Gesicht“ zeigen. Hoffmann: „Das Unternehmen setzt seinen Raubbau auf Raten ohne Rücksicht auf Verluste fort.“ Offensichtlich sabotiere es den konstruktiven Thüringer Gipsdialog, den Ministerpräsident Bodo Ramelow im letzten Herbst ins Leben gerufen hatte. „Unter diesen Umständen kann ein Miteinander von Industrie und Naturschutz kaum noch stattfinden“, so Hoffmann weiter. „Statt an einer Zukunft für die Region Südharz ist Saint-Gobain scheinbar nur an den eigenen Gewinnen interessiert. Dem muss die Thüringer Landesregierung endlich ein Ende setzen!“
Stefanie Haupt
Referentin Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
BUND für Umwelt und Naturschutz Deutschland, Landesverband Thüringen e.V. (BUND Thüringen)
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Quelle: Pressemitteilung BUND vom 22.06.2020
Bildquelle: Michael Reinboth